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Unser Programm für Wülfrath

wahlprogramm neuAm 13. September 2020 sind Kommunalwahlen. Dabei werden die Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt.

DIE LINKE ist die Kraft für positive Veränderung. Wir finden uns weder mit Armut, noch mit immer weiter steigenden Mieten, noch mit immer teureren Tickets für Busse und Bahnen ab. Wir stehen konsequent gegen rechte Hetze und für Solidarität ein.

In den vergangenen Jahren haben wir uns im Rat der Stadt bemüht, an die Erfolge der DLW anzuknüpfen und können durchaus eine positive Bilanz ziehen. So haben wir uns u.a. erfolgreich mit unseren Anträgen „Erstellung eines Konzepts zur Unterbringung, Betreuung und Begleitung von Asylbewerbern und Flüchtlingen“ oder „Einwerben von Fördermitteln für mehr Klimaschutz vor Ort“ durchsetzen können. Mit unserem Antrag „Teilhabechancengesetz nutzen“ ist es uns gelungen, dass die Stadt Langzeitarbeitslosen eine Chance gibt und ihnen eine „berufliche Heimat“ bietet. Auch die Einbringung der Resolution „Wülfrath hat keinen Platz für Menschenfeindlichkeit, Extremismus in all seinen Formen und Rassismus“ dürfen wir auf unser Konto schreiben. Aber natürlich gab es auch Hürden, die wir nicht genommen haben. Unser Antrag „Einführung eines „Kinder-Sommer(s)passes, der u.a. die kostenlose Nutzung des Schwimmbades beinhaltete, scheiterte aufgrund der Wülfrather Kassenlage. Vergeblich haben wir für den Erhalt des Zeittunnels in kommunaler Hand gekämpft. Damit die Übernahme durch die Genossenschaft in der aktuellen Corona-Situation nicht zusätzlich erschwert wird, haben wir erfolgreich gefordert, den Zeitrahmen des Probebetriebs neu zu definieren. Unsere Forderungen wie zum Beispiel ein intelligentes Heizungssteuersystem zu etablieren, werden wir weiter stringent verfolgen. Letzteres ist nicht nur umweltpolitisch eine sinnvolle Investition in die Zukunft sondern bietet ein hohes Einsparpotenzial für unsere Stadtfinanzen.

Und natürlich haben wir uns in den letzten Jahren aktiv bei den Armutskonferenzen, der Regionalkonferenz in Wülfrath zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Workshops und Bürgerinformationsveranstaltungen eingebracht.

Nicht nur mit Worten waren wir solidarisch an der Seite der Beschäftigten der Knorr-Bremse SteeringSystems GmbH und ihrer Gewerkschaft IG Metall, sondern haben im Kampf um den Erhalt des Wülfrather Standortes an ihrer Seite gestanden. Übrigens: Die Knorr-Bremse GmbH spielte während der Nazizeit eine entscheidende Rolle und der heutige Eigentümer profitierte vom Ausverkauf der DDR. Wen wundert es da, das Verantwortung für die Mitarbeiter*innen im Wülfrather Betrieb nicht zu der Stärke des Unternehmens zählt?

Wenn möglich haben wir die Fridays-For-Future-Bewegung auf Demos unterstützt und gemeinsam im Arbeitskreis Klimaschutz mit Vertreter*innen aus Politik, der FFF-Bewegung, des BUND und des Tierschutzvereins um gemeinsame Ziele gerungen.

Sie, liebe Wülfratherinnen und Wülfrather, können gewiss sein, dass die LINKE weiterhin eine zuverlässige Stimme für soziale Gerechtigkeit und eine umweltfreundliche Politik sein wird. In unserem Wahlprogramm finden Sie zahlreiche konkrete Vorschläge. Sollten dennoch Fragen offen sein, beantworten wir diese gerne.  

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