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Beitritt zur Organisation Mayors for Peace

Antrag an den Rat am 29.09.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ritsche,

die Ratsfraktion DIE LINKE/Wülfrather Liste bittet den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wülfrath am 29.09.2021 zu nehmen.

Der Rat beschließt, dass die Stadt Wülfrath der Organisation „Mayors for Peace“ als Mitglied beitritt.

Begründung:

Am 6. August 1945 kam es zum ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg: Die USA zerstörten Hiroshima. Drei Tage später folgte der zweite und bislang letzte Einsatz in Nagasaki. Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki haben gezeigt, welche Vernichtungskraft von derartigen Waffen ausgeht. Noch hat die Welt aus dieser Katastrophe nicht die richtigen Konsequenzen gezogen. Immer noch bedrohen rund 13.080 Atomwaffen die Menschheit. „Mayors for Peace“ setzt sich für die Abschaffung dieser furchtbaren Massenvernichtungswaffen ein. Inzwischen zählt die Organisation weltweit 8.000 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern zu ihren Mitgliedern. In Deutschland sind über 700 Kommunen dem Bündnis beigetreten.  

Indem Wülfrath der Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ beitritt, erhält die Stadt die Möglichkeit, an den Programmen und Aktivitäten gemäß dem „Aktionsplan der Bürgermeister für den Frieden“ teilzunehmen, mit dem das ultimative Ziel der Organisation – ein weltweiter, dauerhafter Frieden - angestrebt wird.

Der Mitgliedsbeitrag beträgt 2.000 Yen pro Jahr. Umgerechnet sind dies aktuell gerade einmal 15,43 Euro. Wie dem Beitrittsformular (siehe Anlage) zu entnehmen ist, sollte aber auch die Leistung dieses Beitrags keine Hürde für eine Mitgliedschaft darstellen, da dieser bei Vorlage triftiger Gründe erlassen werden kann.

Jedes Jahr erinnern die deutschen Mitglieder am 08. Juli durch Hissen der „Grünen Friedensflagge des Bündnisses“ an den Tag, als der Internationale Gerichtshof im Jahr 1996 die Androhung und den Einsatz von Atomwaffen in einem Rechtsgutachten für die Generalversammlung der Vereinten Nationen als völkerrechtswidrig festgestellt hat. Regelmäßig spricht sich der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und -bürger für Frieden aus. Dies kann Wülfrath mit der Mitgliedschaft unterstreichen und bereits im nächsten Jahr zu den Städten zählen, die Flagge zeigen.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Küchler

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