Betrieb des Zeittunnels sichern
Um die Betriebskosten des Zeittunnels zu sichern und den Betrieb in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, schlägt die Fraktion DIE LINKE die Einstellung eines kommunalen Steuerprüfers vor, der mit der Überprüfung der Gewerbesteuerabrechnungen ansässiger Firmen betraut wird.
Viele Kommunen haben mit dem Einsatz von kommunalen Betriebsprüfern schon gute Erfahrungen gemacht und konnten durch diese die Gewerbesteuereinnahmen steigern.
Bedenkt man, dass die Überprüfung von Unternehmen durch das Finanzamt nur sehr unregelmäßig statt findet - etwa alle 13 Jahre – und Nachforderungen nur für vier Jahre geltend gemacht werden können, rechnet es sich der Finanzbehörde einen Steuerprüfer beratend zur Seite zu stellen.
Zudem ist die Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle einer Stadt und die einzige Steuerart, die direkt an die Kommunen geleistet wird. Hier kann ein kommunaler Steuerprüfer nicht nur für mehr Steuergerechtigkeit auf dem Gebiet der Stadt Wülfrath sorgen, sondern die Einnahmesituation verbessern. „Sollten Zweifel bestehen, dass eine so kleine Stadt wie Wülfrath sich einen Steuerprüfer leisten kann, können wir uns unterschiedliche Modelle zur Umsetzung vorstellen,“ so die Fraktionsvorsitzende Ilona Küchler. Unser Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss wird diese gerne erläutern.
In der jetzigen Situation – Stadt und Rat schauen mal wieder besorgt auf die Ausgabenseite – sollten alle Möglichkeiten Mehreinnahmen zu generieren genutzt werden. Diese könnten so in den Betrieb des Zeittunnels fließen und die leidige Diskussion um den Erhalt des Tunnels beenden. Denn ohne Frage stellt dieser ein besonderes Highlight dar, welches unmittelbar am PanoramaRadweg liegt und in der Broschüre des Kreises zu Recht als solches beworben wird.